Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Angebot und Auftrag:
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, Aufträge gelten als angenommen, sobald wir eine schriftliche Bestätigung oder Rechnung erteilt haben.
2. Lieferzeit:
Die Angabe von Lieferzeiten ist unverbindlich. Sollten Umstände eintreten, die wir nicht zu vertreten haben, insbesondere höhere Gewalt, behalten wir uns vor, die Lieferung für die Zeit der Behinderung zu verschieben oder die Abschlüsse ganz oder teilweise zu streichen. Dies gilt auch dann, wenn ohne unser Verschulden uns oder unseren Zulieferern oder unserem Lagerhalter die Lieferung dauernd oder zeitweise erschwert, unmöglich gemacht oder nur unter Verlust möglich gemacht wird.
3. Zahlung:
Es gelten die mit uns bei Vertragsabschluß/Auftragsannahme vereinbarten Zahlungsfristen. Wird das Zahlungsziel überschritten, berechnen wir Fälligkeitszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank. Gerät der Käufer mit der Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, werden alle von ihm geschuldeten Zahlungen sofort fällig. Außerdem sind wir berechtigt, alle weiteren Lieferverpflichtungen nur gegen Vorauskasse zu erfüllen.
4. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis sämtliche Forderungen, die wir gegen den Käufer haben, beglichen sind. Hierunter fallen alle aus der Geschäftsverbindung entstehenden Forderungen, einschließlich künftiger Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von uns in eine laufende Rechnung genommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Bei Weiterverkauf gehen die hieraus gegen Dritte entstandenen Forderungen in voller Höhe sicherungshalber an uns über. Wir sind berechtigt, die uns zu benennenden Kunden von dem Übergang der Forderung zu benachrichtigen und Zahlungsanweisung zu geben. Bei Vertragsverstößen des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Käufer zur Herausgabe der Ware verpflichtet.
4.1. Übersicherungsklausel:
Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt, ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe verpflichtet.
5. Transport:
Die Transportgefahren einschließlich Bruch und Leckage gehen in dem Augenblick auf den Käufer über, in dem die Ware die Geschäftsräume des Verkäufers verlässt, auch bei frachtfreier Lieferung und wenn die Ware des Verkäufers versichert ist.
6. Mängelrügen und Schadenersatz:
Mängelrügen sind nur zulässig, wenn sie unverzüglich nach Ankunft der Ware schriftlich an uns selbst gerichtet werden. Die Ware ist sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit zu prüfen; spätere Reklamationen werden nicht anerkannt. Schadenersatzansprüche gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind nur möglich, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits vorliegt oder wenn der Ware bestimmte Eigen¬schaften fehlen, die von uns ausdrücklich zugesichert werden.
7. Rücktritt:
Sollte eine Änderung bei der Firma des Käufers eintreten oder seine Kreditwürdigkeit durch nachträglich bekanntgewordene Tatsachen zweifelhaft erscheinen, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
8. Geschäftsbedingungen des Vertragspartners:
Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nur insoweit an, als sie mit unseren Bedingungen übereinstimmen. Ein ausdrücklicher Widerspruch unsererseits ist nicht erforderlich.
9. Nichtigkeit und Unwirksamkeit:
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht berührt.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist SUHL.
4.1. Übersicherungsklausel:
Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt, ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe verpflichtet.
5. Transport:
Die Transportgefahren einschließlich Bruch und Leckage gehen in dem Augenblick auf den Käufer über, in dem die Ware die Geschäftsräume des Verkäufers verlässt, auch bei frachtfreier Lieferung und wenn die Ware des Verkäufers versichert ist.
6. Mängelrügen und Schadenersatz:
Mängelrügen sind nur zulässig, wenn sie unverzüglich nach Ankunft der Ware schriftlich an uns selbst gerichtet werden. Die Ware ist sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit zu prüfen; spätere Reklamationen werden nicht anerkannt. Schadenersatzansprüche gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind nur möglich, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits vorliegt oder wenn der Ware bestimmte Eigenschaften fehlen, die von uns ausdrücklich zugesichert werden.
7. Rücktritt:
Sollte eine Änderung bei der Firma des Käufers eintreten oder seine Kreditwürdigkeit durch nachträglich bekanntgewordene Tatsachen zweifelhaft erscheinen, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
8. Geschäftsbedingungen des Vertragspartners:
Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nur insoweit an, als sie mit unseren Bedingungen übereinstimmen. Ein ausdrücklicher Widerspruch unsererseits ist nicht erforderlich.
9. Nichtigkeit und Unwirksamkeit:
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht berührt.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist SUHL.
GOTANO GmbH
Seitenstraße 33
98529 Suhl
Tel.: +49 3681 420050
Fax: +49 3681 420060